Gemeinsames Gespräch der Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht und Marcus Held

VIERNHEIM – Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht und ihr Wormser Kollege Marcus Held betonen die überregionale Wichtigkeit des Projekts B47 – Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten. Zu einem gemeinsamen Gespräch über aktuelle Verkehrsprojekte mit überregionaler Bedeutsamkeit sind die beiden Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht und Marcus Held zusammengekommen. Ein zentraler Punkt des Gesprächs war das Verkehrsprojekt B47 – Ortsumgehung Rosengarten, das nicht nur für die hessische Seite von Bedeutung ist. „Betrachten wir den aktuellen planungsrechtlichen Sachstand, liegt derzeit für das Projekt noch kein Baurecht vor.

Grund hierfür ist der fehlende Planfeststellungsbeschluss seitens des hessischen Verkehrsministeriums. Unmissverständlich wurde der ursprüngliche Veröffentlichungstermin vom Sommer 2014 auf einen vagen Termin Mitte 2015 seitens des Ministeriums verschoben“, führt Christine Lambrecht aus. „Ebenso wichtig ist anzumerken, dass derzeit der neue Bundesverkehrswegeplan zur künftigen Verkehrsprojektplanung erarbeitet wird. Derzeit werden die eingereichten Verkehrsprojekte, darunter auch das Vorhaben um die B47, bewertet. Bisher war die Ortsumgehung als „vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Für eine gesicherte Finanzierung und höherer Realisierungschance wäre eine Einstufung in den „vordringlicher Bedarf +“ von Vorteil“, erklärt Lambrecht. Dies ist ein neuer Bewertungsrang, der eine hohe Dringlichkeit bescheinigt und demnach eine entsprechende Realisierungschance beinhaltet. „Es ist uns beiden daran gelegen, dass das Projekt der B47 eine solch hohe Einstufung erhält und werden uns entsprechend darum bemühen“, stellt Marcus Held fest. „Sollte das Projekt entsprechend hoch im neuen Bundesverkehrswegeplan eingestuft werden, ist die Schwarz-Grüne Landesregierung in der Pflicht das Projekt und die hierfür vom Bund bereitgestellten Gelder 1:1 umzusetzen“, bekräftigt Christine Lambrecht. „Eine erneute intransparente Verzögerung der Projektumsetzung, ähnlich wie beim Planfeststellungsbeschlussverfahren, darf es im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vor Ort nicht geben“, hebt Lambrecht hervor. „Das Projekt B47 der vierspurigen Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten hat auch für die rheinland-pfälzische Seite eine hohe Bedeutung, da dies nicht nur als eine Überquerung des Rheines dient, sondern auch eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen den Bundesautobahnen A61, A67 und A5 darstellt“, stellt Marcus Held abschließend fest. zg

Original Bericht Tip-Verlag 29.04.15

Mit freundlicher Genehmigung des Tip-Verlag Lampertheim
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