Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren,
am Freitag den 15.11.2013 ca. 12,05 Uhr sprach mich Herr Bürgermeister Erich Maier vor dem Stadthaus Lampertheim zu dem Thema, runder Tisch mit den Landwirten, an. Er teilte mir mit, dass er in der Ortsbeiratsitzung Rosengarten am Donnerstag den 14.11.2013 den Ortsbeirat darüber informiert hat, dass von Hessen Mobil die Information vorliegt, mit einem Ergebnis zu der durchgeführten Verkehrszählung sei erst Mitte Dezember zu rechnen. Ebenfalls teilte Herr Maier mir mit, dass für den runden Tisch mit den Landwirten die Zahlen der Verkehrszählung vorliegen müssen, da er aber zum ersten Dezember 2013 aus dem Amt scheiden wird, ist er nicht mehr in der Lage an einem solchen Treffen teilzunehmen.
Bereits am 17.Sept.2013 wurde von Christine Lambrecht MdB, Kontakt zu Hessen Mobil Herr Rothenstein aufgenommen zu dem Thema Verkehrsuntersuchung B47 Rosengarten. Herr Rothenstein hat am 08.Oktober 2013 gegenüber Christine Lambrecht schriftlich Stellung genommen mit folgendem Text:
Nach Rücksprache mit dem von uns beauftragten Büro, kann ich Ihnen mitteilen, dass sich die Fertigstellung der Verkehrsuntersuchung zur B47 OU Rosengarten bis Ende Oktober verzögern wird. Nach interner Plausibilitätskontrolle, werden wir Ihnen bis Ende November eine Kopie der Untersuchung zukommen lassen.
Seitens Christine Lambrecht wurde dann schriftlich bei Herr Rothenstein angefragt, warum schon wieder mit einer Zeitverzögerung zu rechnen ist. Die schriftliche Antwort von Herr Rothenstein am Dienstag den 15.Okt.2013 lautete wie folgt:
Die Erstellung eines Verkehrsgutachtens ist eine komplexe Leistung und als wesentlicher Bestandteil der Planrechtfertigung für den vierstreifigen Neubau der Ortsumgehung Rosengarten zu werten. Für die Rechtssicherheit des Verfahrens ist es daher erforderlich, dass das Gutachten ohne Zeitdruck und fehlerfrei erstellt wird. Eine zeitliche Verschiebung des Gesamtprojektes in Bezug auf bauliche Umsetzung ist unseres Erachtens durch die geringfügige Verzögerung des Verkehrsgutachtens nicht zu erwarten.
Diese Vorgehensweise beruht darauf, dass ständig seitens der Landwirtschaft und deren rechtlichen Vertretern damit gedroht wird gegen die Südumgehung Rosengarten zu klagen. Seitens der AGOR sind wir der Meinung, dass die Landwirte den Klageweg gegen die Südumgehung nicht einschlagen sollten und dafür gibt es unsererseits Begründungen und Argumente die wir den Landwirten mitteilen möchten.
Sehr geehrter Herr Klingler, da wir, die AGOR und die Stadtverwaltung mit der Federführung, den Bürgerinnen und Bürgern von Rosengarten einen runden Tisch mit den Landwirten angekündigt haben, möchten wir Sie bitten das Thema runder Tisch mit dem neuen Bürgermeister Herr Störmer aufzunehmen und organisatorisch für den Januar 2014 umzusetzen. Sollten Sie Unterstützung benötigen werden wir Sie in allen Belangen unterstützen.
Anfang Oktober 2013 habe ich mit dem ersten Vorsitzenden des Bauernverbandes Lampertheim Herr Gerd Knecht ein Telefongespräch zu diesem Thema geführt, mit der Frage, ob sie an einem solchen runden Tisch interessiert sind. Er hat sofort geantwortet, dass sie stets zu Gesprächen bereit sind. Sehr geehrter Herr Klingler, aufbauend auf diese Aussage sollten wir die Gelegenheit nutzen und den runden Tisch einberufen. Wir bitten Sie die nötigen Schritte einzuleiten.
Bitte teilen Sie uns Ihre Entscheidung mit.
Mit freundlichen Grüßen,
für die AGOR
Manfred Leiner
Antwort von Jens Klinger am 18.11.2013
Sehr geehrter Herr Leiner,
die Vorgehensweise zur Einberufung eines „runden Tisches“ ist zwischen dem Bürgermeister Herrn Erich Maier und mir abgestimmt. Sobald der Stadt Lampertheim die Zahlen aus der Verkehrszählung vorliegen, werde ich mich mit Ihnen in Verbindung setzen und das weitere Vorgehen besprechen. Selbstverständlich werde ich mich mit dem Bürgermeister Herrn Gottfried Störmer darüber abstimmen.
Sofern die Zahlen tatsächlich Mitte Dezember vorgelegt werden, stehe ich einem Termin im Januar positiv gegenüber.
Mit freundlichen Grüßen
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Jens Klingler
Erster Stadtrat
Römerstraße 102
68623 LampertheimTel. 06206/935265
Fax 06206/935234
j.klingler@lampertheim.de
Antwort von Manfred Leiner am 18.11.2013
Sehr geehrter Herr Klingler,
wir möchten uns recht herzlich für Ihre positive Nachricht bedanken und freuen uns, dass die Abstimmung mit Herr Erich Maier zuvor erfolgreich verlaufen ist. Nach unserer Meinung sollten all die Personen an dem runden Tisch teilnehmen können die daran interessiert und betroffene sind. Eine Einschränkung in der Personenzahl (aus Angst vor Emotionen, wie es bereits schon geäußert wurde) sollten wir nicht vornehmen. Wir gehen davon aus, dass der runde Tisch auch denen die Möglichkeit gibt ihre Meinung zu äußern die es in der Vergangenheit nicht konnten. Auch wenn es mal etwas lauter wird und es dabei friedlich bleibt ist es im Rahmen des Interessensaustausch in Ordnung. Nochmals herzlichen Dank.
Mir freundlichen Grüßen.
Für die AGOR
Manfred Leiner
Antwort von Michael Meister am 19.11.2013
Sehr geehrter Herr Leiner,
besten Dank für die Weiterleitung der Antwort von Herrn Klingler. Ich begrüße Ihr Engagement sehr und freue mich, dass ein „runder Tisch“ in greifbare Nähe rückt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB
Antwort von Dr. Michael Meister am 20.11.2013
Sehr geehrter Herr Leiner,
ergänzend zu meiner E-Mail vom 19. November möchte ich Ihnen noch versichern, dass ich bei dem Thema nah dranbleibe. So stehe ich mit Hessen Mobil seit langem in einem engen Gesprächskontakt.
Unabhängig davon will ich auch noch einmal betonen, dass gerade mit Blick auf das Verfahren bei der Ortsumgehung Rosengarten die zu bearbeitenden Fragen mit besonders großer Sorgfalt und Qualität abgehandelt werden müssen. Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen. Mit einer zeitlichen Verzögerung aufgrund einer sehr sorgfältigen Herangehensweise kann ich besser leben als mit einem Ergebnis, das am Ende womöglich einen Angriffspunkt für eine Klage vor Gericht bietet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB