Sehr geehrte Frau Lambrecht sehr geehrte Herren,

bei dem Bundesverkehrswegeplan 2030, Seite 107, ist die OU Rosengarten, Projektnummer B47-G10-HE-T3-HE, in der Spalte Planungsstand mit VEA gekennzeichnet, das heißt Vorentwurf abgeschlossen. Diese Einstufung ist nach unserer Kenntnis falsch. Sie müsste lauten PF Planfeststellungsbeschluß ergangen.

Bitte prüfen Sie die Einstufung, da uns eine korrekte Einstufung als besonders wichtig erscheint. Herzlichen Dank!

Mit freundlichem Gruß,

im Namen der AGOR (Aktionsgemsinschaft Ortsumgehung Rosengarten).

Manfred Leiner

Antwort von Dr. Michael Meister am 29.03.16

Sehr geehrter Herr Leiner,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich hatte genau zu diesem Punkt mit dem BMVI Kontakt aufgenommen. Wie man mir mitteilte beruhen die Planungsstände auf den Projektanmeldungen der Bundesländer. Daher könne es in Einzelfällen vorkommen, dass zwischenzeitliche Änderungen im Planungsverfahren im BVWP-Entwurf noch nicht berücksichtigt wurden. Der Fall Rosengarten sei daher an die zuständigen Kollegen im BMVI weitergeleitet worden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Dr. Michael Meister, MdB