Sehr geehrter Herr Dr. Michael Meister,
die AGOR (Aktionsgemeinschaft Ortsumgehung Rosengarten) bedankt sich recht herzlich für das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürger von Rosengarten am Mittwoch den 07.08.2013.
Unter anderem wurde von Ihnen der Standpunkt vertreten man müsse zwischen den einzelnen betroffenen Parteien miteinander reden. Sie können sich vorstellen, dass ein Reden mit den Landwirten sehr schwierig ist, da in der Vergangenheit oft geredet wurde ohne Ergebnisse. Die Ortsdurchfahrt der B47 ist bereits derzeit ein Horror was die Belastung der Anwohner betrifft. Nach unserer Meinung haben wir in der Diskussion mit den Landwirten einen Punkt erreicht wo es nicht mehr um die Menschen sondern nur noch um wirtschaftliche Themen geht. Es ist erschreckend, wie seitens der Landwirte darüber hinweg gegangen wird und ihrerseits die in ihrem Besitz befindlichen Flächen für gewinnträchtige Flächen ausgenutzt und bebaut wird (Photovoltaikanlagen, Maschinenhallen, Pferdekoppeln, Industrie-und Verpackungsgebäude, Flughafenplanung, Biogasanlage) usw.
Sehr geehrter Herr Dr. Meister, die AGOR hat trotzdem ein Gespräch mit dem Bauernverband gesucht, wobei auffällig war, dass dies Gespräch ohne Herr Dr. Billau stattfinden sollte, mit dem Argument, *er hat bereits genug kaputt gemacht.* Eine Gesprächsnotiz über den Abend, den auch die beiden Landwirte bekommen haben, erhalten Sie in der Anlage. Sehr geehrter Herr Dr. Meister, vor dem Hintergrund, dass der Schwerverkehr weiter zunehmen wird und bei Abwägung aller Diskussionen und neuen Vorschlägen mit ihren weiteren großen Zeitverzögerungen, bleibt für uns alle im Rosengarten nur noch die Flucht nach vorne, mit der Umsetzung der Südumgehung.
Wir hoffen Sie werden uns weiterhin unterstützen, da die AGOR ihre Aktivitäten erhöhen wird mit der besagten Zielsetzung des Planfeststellungsbeschluß.
Mit freundlichen Grüßen
im Namen der AGOR
Manfred Leiner
Anlage
Gesprächsnotiz Bauernverband
Antwort von Dr. Michael Meister vom 13.08.13
Sehr geehrter Herr Leiner,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 10. August 2013 und die Informationen. Ich finde es gut, dass auf der Basis des Termins vom 7. August 2013 bereits zwei Tage später ein Gespräch der AGOR mit den Landwirten zustandekam. Allein die Tatsache, dass man miteinander redet, ist schon hervorzuheben. Wechselseitiges Verständnis kann nur durch einen Dialog erreicht werden.
Wie ich bereits bei dem Termin am 7. August 2013 erwähnt habe, muss das laufende formale Verfahren bei der Ortsumgehung Rosengarten weiter geordnet betrieben werden. Und parallel dazu dürfen die Gespräche zwischen den betroffenen Parteien nicht abreißen. Je mehr Konsens man im Vorfeld erreicht, umso weniger mögliche Einwendungen gegen das Projekt werden übrig bleiben bzw. umso größer sind die Chancen für eine schnellere Realisierung der Umgehungsstraße.
Ich stehe auch weiter ganz fest zu meiner Ihnen bekannten Position hinsichtlich der Rosengartener Ortsumgehung. Unabhängig davon werde ich aber auch weiterhin das Anliegen der Landwirte in Sachen Flächenverbrauch begleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB
Antwort von Manfred Leiner vom 17.08.13
Sehr geehrter Herr Dr. Meister,
wir möchten Sie darauf hinweisen, dass das Gespräch mit dem Bauernverband Lampertheim nicht 2 Tage nach Ihrem Termin in Lampertheim-Rosengarten stattfand, sondern bereits am 09. Juli 2013 in der Siegfriedstr. 2, bei Familie Leiner.
Somit hat die AGOR bereits im Juli versucht die Landwirte davon zu überzeugen, dass die derzeitig einzig machbare Variante die Südumgehung Rosengarten darstellt. Nach ihrer Aussage beharren sie aber auf eine Tunnellösung, die nach unserer Kenntnis nicht durchführbar ist. Von dem derzeitigen Planungsstand ausgehend lässt die Zeitachse eine Neuplanung, egal welcher Form, nicht zu.
Bitte fügen Sie die genannten Argumente in Ihre Überlegungen und Tätigkeiten künftig mit ein.
Wir bedanken uns recht herzlich für Ihre Bemühungen
mit freundlichen Grüssen
Manfred Leiner AGOR.
Antwort von Dr. Michael Meister vom 20.08.13
Sehr geehrter Herr Leiner,
besten Dank für Ihre E-Mail vom 17. August 2013. Es tut mir leid, dass ich bei dem Datum Ihres Gespräches mit dem Bauernverband Lampertheim um einen Monat verrutscht bin.
Unabhängig davon möchte ich aber nochmals betonen, dass ich es für ausgesprochen wichtig erachte, wenn die betroffenen Parteien vor Ort weiter im Gespräch bleiben.
Anknüpfend an den Ortstermin vom 7. August 2013 sei erneut darauf hingewiesen, dass wir uns bei dem Projekt schon lange nicht mehr im Stadium der Variantenuntersuchung befinden, sondern bekanntlich in einem laufenden Planfeststellungsverfahren für die Vorzugsvariante. Mit anderen Worten ist jegliche Debatte zu verschiedenen Varianten beendet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB